{"id":289,"date":"2004-02-16T23:11:32","date_gmt":"2004-02-16T20:11:32","guid":{"rendered":"https:\/\/yinemedia.com\/zapsu\/?p=289"},"modified":"2021-05-11T18:14:51","modified_gmt":"2021-05-11T15:14:51","slug":"angela-merkel-stost-bei-besuch-auf-skepsis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.czapsu.com\/tr\/angela-merkel-stost-bei-besuch-auf-skepsis\/","title":{"rendered":"Angela Merkel st\u00f6\u00dft bei Besuch auf Skepsis"},"content":{"rendered":"

T\u00fcrkei lehnt “privilegierte Partnerschaft” mit EU ab<\/strong><\/p>\n

16 \u015eubat 2004<\/p>\n

Von Chirstiane Schl\u00f6tzer \/ S\u00fcddeutsche Zeitung<\/p>\n

Regierungschef Tayyip Erdogan sagte nach einem Treffen mit der CDU-Chefin: “Dies steht nicht auf unserer Agenda”. Merkel, die einen EU-Beitritt Ankaras ablehnt, hatte sich zuvor f\u00fcr eine privilegierte Partnerschaft der EU mit der T\u00fcrkei stark gemacht und betont, niemand in Europa wolle der T\u00fcrkei das Tor nach Europa verschlie\u00dfen.<\/strong><\/p>\n

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat bei ihrem ersten Besuch in der T\u00fcrkei versichert, die EU sei “kein Christenclub”. Gleichzeitig lehnte sie aber im Gespr\u00e4ch mit dem t\u00fcrkischen Regierungschef Tayyip Erdogan erneut die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen \u00fcber eine EU-Vollmitgliedschaft\u00a0ab.<\/p>\n

Merkel, die von CDU-Vizefraktionschef Wolfgang Sch\u00e4uble begleitet wurde, begr\u00fcndete ihre Haltung mit “den Zust\u00e4nden in der EU”, die nun die Erweiterung um zehn L\u00e4nder zu verkraften habe. “Die Probleme sind im Moment in der EU”, betonte\u00a0Merkel.<\/p>\n

Erdogan verwies bei dem einst\u00fcndigen Treffen mit der CDU-Chefin dagegen darauf, dass die EU der T\u00fcrkei seit 40 Jahren die Vollmitgliedschaft versprochen habe. Bei jedem anderen Angebot m\u00fcssten sich die T\u00fcrken daher als “B\u00fcrger zweiter Klasse” f\u00fchlen. Erdogans au\u00dfenpolitischer Berater, C\u00fcneyt Zapsu, betonte, w\u00fcrde sein Land von der EU fern gehalten, k\u00f6nne die Regierung das “den entt\u00e4uschten T\u00fcrken nicht erkl\u00e4ren”. Auch die t\u00fcrkischen Milit\u00e4rs seien f\u00fcr die EU, meinte\u00a0Zapsu.<\/p>\n

Erdogan \u00e4u\u00dferte die Hoffnung, Merkel werde ihre Haltung \u00e4ndern, nachdem sie sich selber ein Bild von der T\u00fcrkei gemacht habe. Merkel sagte, sie sei auch gekommen, “um zu lernen”. Ausdr\u00fccklich w\u00fcrdigte sie die Reformpolitik der Regierung in Ankara. Sie sprach von “dramatischen Fortschritten” bei der Erf\u00fcllung der Kopenhagener Kriterien, die als Ma\u00dfstab f\u00fcr die Aufnahme von EU-Verhandlungen\u00a0gelten.<\/p>\n

Merkel gratulierte Erdogan auch zu der unter Mithilfe Ankaras erreichten Aufnahme neuer Friedensgespr\u00e4che f\u00fcr Zypern. Erdogan versicherte, die T\u00fcrkei wolle die Wiedervereinigung der seit 30 Jahren geteilten\u00a0Insel.<\/p>\n

Merkel: Gemeinsamkeiten zwischen CDU und AKP<\/strong><\/p>\n

Trotz der Differenzen entdeckte Merkel auch Gemeinsamkeiten zwischen den beiden konservativen Parteien. Es sei “interessant”, dass auch die t\u00fcrkische Regierungspartei ihre “Werte aus der Religion” beziehe, aber dass sie ebenso zwischen Religion und Politik trenne, sagte Merkel nach einem Gespr\u00e4ch mit der AKP-Spitze. Die AKP hat ihre Wurzeln im politischen Islam, will sich aber nicht als “islamistische” Partei bezeichnen\u00a0lassen.<\/p>\n

Die t\u00fcrkische Regierungspartei will Mitglied in der konservativen Europ\u00e4ischen Volkspartei (EVP) werden, dem Zusammenschluss der christlichen Parteien Europas. Die CDU lehnt dies aber ab. Merkel, die bei ihrem T\u00fcrkei-Besuch von Unionsfraktionsvize Wolfgang Sch\u00e4uble begleitet wird, bewertete aber den politischen Reformprozess in Ankara positiv. Es habe “unglaubliche Ver\u00e4nderungen” in der T\u00fcrkei gegeben, sagte die CDU-Chefin und unterstrich, dies sei unter entscheidender Mitwirkung der AKP\u00a0geschehen.<\/p>\n

Kranzniederlegung an Mausoleum zu Ehren Atat\u00fcrks<\/strong><\/p>\n

Im Gespr\u00e4ch mit dem t\u00fcrkischen Parlamentspr\u00e4sidenten B\u00fclent Arinc versicherten Merkel und Sch\u00e4uble, sie seien “als Freunde der T\u00fcrkei gekommen, um diese Freundschaft zu vertiefen und um zu lernen”. Arinc entgegnete, “die gro\u00dfe Freundschaft, die unsere L\u00e4nder in 200 Jahren aufgebaut haben”, werde auch helfen, Meinungsverschiedenheiten zu \u00fcberwinden. Wie es t\u00fcrkischem Protokoll entspricht, legte Merkel am Morgen einen Kranz am Mausoleum f\u00fcr den Staatsgr\u00fcnder der laizistischen Republik, Kemal Atat\u00fcrk,\u00a0nieder.<\/p>\n

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Roth, warf Merkel vor, die T\u00fcrkei in die “Zweitklassigkeit zu deklassieren”. Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der will am kommenden Sonntag in die T\u00fcrkei\u00a0reisen.<\/p>\n

Kaynak:<\/strong>https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/angela-merkel-stoesst-bei-besuch-auf-skepsis-tuerkei-lehnt-privilegierte-partnerschaft-mit-eu-ab-1.929509<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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