Am Sonntag w\u00e4hlen die T\u00fcrken ein neues Parlament: Die besten Aussichten hat eine muslimische, aber prowestliche Partei. Justiz und Generalstab wittern Unheil<\/p>\n
31 October 2002<\/p>\n
Von Michael Thumann \/ Zeit<\/p>\n
Istanbul\/Ankara<\/p>\n
Er ist 67 Jahre alt und einer der beweglichsten Kleinunternehmer Istanbuls.<\/p>\n
Ali hat seinen Stuhl auf dem B\u00fcrgersteig im Istanbuler Stadtteil Emin\u00f6n\u00fc aufgeklappt, gleich hinter dem Gro\u00dfen Basar und in H\u00f6rweite des Muezzins der S\u00fcleymaniye-Moschee. Vor Ali steht seine alte Singer-N\u00e4hmaschine. Dazu kommen links ein Holzregal, rechts ein Haufen ausgetretener Schuhe, eine Kiste voller Sohlenn\u00e4gel, Lederst\u00fccke und Leimtuben. Fertig ist der Schusterladen.<\/p>\n
“Manchmal wechsele ich zwischen zwei Paar Sandalen schnell den Arbeitsort.<\/p>\n
Wenn’s hier zu eng wird”, sagt Ali, lacht und zeigt auf die wartenden Autos im Stau vor seiner N\u00e4hmaschine.<\/p>\n
Auch sonst ist es eng in Alis Leben. Er hat f\u00fcnf Kinder und doppelt so viele Enkel. Allein in seiner Zweizimmerwohnung leben f\u00fcnf der Spr\u00f6sslinge. Alis staatliche Rente wiegt nicht mehr als ein Almosen: “Kaum halte ich das Geld in der Hand, frisst auch schon die Inflation daran.” In der Familie muss jeder arbeiten, der irgend kann. Ali besa\u00df fr\u00fcher einen richtigen Laden. Aber der musste einem Parkhaus weichen, auf Befehl der Stadtverwaltung. Seitdem werkelt er am Stra\u00dfenrand.<\/p>\n
Z\u00fcrnt Ali den M\u00e4chtigen? “Na ja, viele sind einfach korrupt bis ins Mark.”<\/p>\n
Alle? “Nein.” Ali hat einen Helden. “Der Erdogan war einer von uns. Er kam hierher ins H\u00e4ndlerviertel und fragte, was wir brauchen.” Recep Tayyip Erdogan war von 1994 bis 1998 B\u00fcrgermeister von Istanbul. “Er sorgte daf\u00fcr, dass die M\u00fcllabfuhr gut arbeitete, dass die Stra\u00dfen sauber wurden. Er lie\u00df B\u00e4ume pflanzen – und vor allem: Er nahm kein Bestechungsgeld!” Erdogan verstehe einfache Menschen, sagt Ali. “Und deshalb w\u00e4hle ich seine Partei …”<\/p>\n
Er bricht pl\u00f6tzlich ab und h\u00e4mmert schweigend auf einer Schuhsohle herum. Nur drei Meter entfernt steht ein Polizist in Zivil und h\u00f6rt zu. Besondere Vorkommnisse, Herr Wachtmeister? Der Lauscher zieht die L\u00e4chelmaske \u00fcber und geht langsam weiter. Ali starrt auf seine Sohle. Ende des Gespr\u00e4chs.<\/p>\n
Es ist Wahlkampf in der T\u00fcrkei. An diesem Sonntag bestimmen 68 Millionen T\u00fcrken ihr neues Parlament. Wenige Tage zuvor deutet alles darauf hin, dass eine Partei gewinnen wird, die den Milit\u00e4rs und dem s\u00e4kularen Establishment so gar nicht gefallen will: die Partei f\u00fcr Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) von Recep Tayyip Erdogan. F\u00fcr sie, die sich als H\u00fcter des Erbes Kemal Atat\u00fcrks, als W\u00e4chter einer streng weltlich ausgerichteten T\u00fcrkei begreifen, besteht die AK-Partei aus “Islamisten”, andere sehen sie als “muslimische Konservative”.<\/p>\n
Die alarmierten Kemalisten zeigen auf die verborgenen Wurzeln der AKP: Die Partei ist aus den Tr\u00fcmmern der 2001 verbotenen islamistischen Tugendpartei von Expremier Necmettin Erbakan hochgeschossen. Erbakans Gefolgsleute gr\u00fcndeten vor gut einem Jahr die Wohlergehenspartei, der gem\u00e4\u00dfigte Fl\u00fcgel unter F\u00fchrung von Erdogan die AKP. Ausgerechnet gegen sie hat der Staatsanwalt nun kurz vor der Wahl ein Verbotsverfahren angek\u00fcndigt. Ihren Parteichef Erdogan hatten die Gerichte bereits zuvor vom Schlussspurt ins Ministerpr\u00e4sidentenamt ausgeschlossen – wegen der \u00f6ffentlichen Verlesung eines als islamistisch ausgelegten Gedichtes. Doch mit jedem neuen hingebogenen Justizverfahren legt Erdogan Partei in den Umfragen zu. Woher die erdrutschartige Popularit\u00e4t? Es sind nicht nur arme Schuster wie Ali, die der AKP zuwinken. Hinter der Partei stehen auch Besserverdienende.<\/p>\n
Man darf sich den schnauzb\u00e4rtigen Hasan G\u00fcrsoy nicht als r\u00fcckw\u00e4rts gewandt vorstellen, nur weil er offen bekennt, die AKP zu unterst\u00fctzen. Der Inhaber einer Istanbuler Farbenfabrik hat die \u00c4rmel aufgekrempelt, sucht rastlos nach neuen Herausforderungen. Gerade hat der 45-J\u00e4hrige eine ehemalige Textilfabrik als Messegeb\u00e4ude herausputzen lassen. Nachdenklich zieht er in der pr\u00e4chtigen, leeren Halle an einer Zigarette: “Noch hat sich kein Aussteller angek\u00fcndigt.” Die chronische Wirtschaftskrise sei schuld. “Und die korrupten Regierungen.” Vor acht Jahren arbeiteten 2000 Leute in seiner Farbenfabrik bei 50 Millionen Dollar Umsatz. “Heute sind noch 500 angestellt, bei 10 Millionen Umsatz.”<\/p>\n
Ach so, und nun soll Recep Tayyip Erdogan die Firma mit ein paar Krediten retten? “Bitte nein, blo\u00df keine staatliche Hilfe”, wehrt G\u00fcrsoy ab. “Weniger staatliche Blockadepolitik w\u00e4re besser: Streichung \u00fcberfl\u00fcssiger Vorschriften und klare, durchsichtige Entscheidungen der Beh\u00f6rden.” Will sagen: “keine Korruption”. Mit dieser schier unausrottbaren Tradition soll ausgerechnet der Au\u00dfenseiter Erdogan brechen? “Er hat das schon einmal vorgemacht”, entgegnet G\u00fcrsoy, “als B\u00fcrgermeister in Istanbul.” Aber jetzt darf er nach dem Willen der Justiz nicht Premier werden, was also kann er tun? “Macht nichts, er hat daf\u00fcr die richtigen Leute in seiner Partei.”<\/p>\n
Der Vertrauensvorschuss f\u00fcr Erdogan AKP ist riesengro\u00df. Vor allem bei jenen, die nicht an den Segnungen der t\u00fcrkischen Klientel- und Kl\u00fcngelwirtschaft teilhaben. Verarmte H\u00e4ndlerfamilien wie die von Ali geh\u00f6ren dazu. Auch die mindestens zwei Millionen Arbeitslosen. Und Fabrikbesitzer wie Hasan G\u00fcrsoy.<\/p>\n
Wie er unterst\u00fctzen gro\u00dfe Teile des so genannten Gr\u00fcnen Kapitals die AK-Partei. Dieser anatolische Mittelstand will \u00fcber das Gesch\u00e4ft muslimische Traditionen nicht vergessen – im Gegensatz zu den Chief Executive Officers der s\u00e4kular-globalen Industrieholdings, deren Glaspal\u00e4ste die Ausfallstra\u00dfen von Istanbul s\u00e4umen.<\/p>\n
Vor 12 Jahren gr\u00fcndeten kleine und mittlere Unternehmer – als Gegengewicht zum Gro\u00dfunternehmerverband T\u00dcSIAD – ihre Interessenvertretung: M\u00dcSIAD. Auf sie wird heute R\u00fccksicht genommen. Als j\u00fcngst muslimische Gesch\u00e4ftsleute zu Beginn der Fastenzeit Ramadan nach Mekka fliegen wollten, f\u00fchrte ihr Weg am Flughafen von Istanbul an einer Reklametafel f\u00fcr Bademoden vorbei. Auf der schmachtet eine barbusige T\u00fcrkin mit Pumablick und nur angedeutetem Slip im offenbar sehr hei\u00dfen Sand. Die Flughafenleitung war so umsichtig, die Reklamewand beim Einchecken der gl\u00e4ubigen Gesch\u00e4ftsleute zuzuh\u00e4ngen.<\/p>\n
Pilger nach Mekka? Erst die Bademoden-Reklame zuh\u00e4ngen<\/p>\n
Die Synthese aus st\u00e4dtischer Moderne und l\u00e4ndlicher Familientradition, aus kapitalistischem Gesch\u00e4ftssinn und Verbeugung vor muslimischen Br\u00e4uchen, aus prowestlich-linker Staatsr\u00e4son und Wertekonservatismus ist nicht ganz neu in der t\u00fcrkischen Politik. In den achtziger Jahren verk\u00f6rperte der legend\u00e4re Ministerpr\u00e4sident Turgut \u00d6zal diese Mischung. Er vers\u00f6hnte die historischen Gegens\u00e4tze der t\u00fcrkischen Gesellschaft, er war religi\u00f6s und stie\u00df sein Land voran in die Moderne.<\/p>\n
K\u00f6nnte die AKP ihm nachfolgen? Ihre Parteizentrale in Ankara sieht schon mal sehr fortschrittlich aus: ein f\u00fcnfst\u00f6ckiger Palast aus prowestlich anmutendem Glas und Stahl. Davor h\u00e4ngen, als anatolische Draufgabe, kunterbunte Wimpel mit einer aufgemalten Gl\u00fchbirne, dem Wahrzeichen der Partei. Recht originell und nicht ganz frei von populistischen Z\u00fcgen ist auch die Entstehung der Partei und ihres Programms. Erdogans PR-Berater starteten eine landesweite Umfrage und wollten wissen, ob die Leute eine neue, unverbrauchte Partei w\u00fcnschen, welches Programm sie haben sollte, welchen politischen F\u00fchrern sie vertrauen. Das Ergebnis war die AKP.<\/p>\n
Die Kleiderordnung entscheidet \u00fcber das politische \u00dcberleben<\/p>\n
Parteif\u00fchrer Recep Tayyip Erdogan sitzt im Kreise seiner meist jungen Getreuen. Er thront fast, so gro\u00df ist die Ehrfurcht der oft in Amerika oder Deutschland ausgebildeten \u00d6konomen und Juristen um ihn herum. Doch immerhin: Er hat es geschafft, junge, kluge Leute in seine Partei zu holen. Kompetente Unternehmer wie Ali Babacan und Cuneyd Zapsu haben ihre Spitzenjobs in der Wirtschaft aufgegeben, um Erdogan zu beraten. Mit Erfolg: Auf der Internet-Seite von AKP werden s\u00e4mtliche Spenden und ihre Verwendung aufgelistet – eine in der T\u00fcrkei un\u00fcbliche Transparenz. Es klingt nicht abwegig, wenn Erdogan mit tiefer Stimme sagt: “Der t\u00fcrkische Staat braucht ein besseres Management.”<\/p>\n
Aber welchen Staat will Erdogan? Die Milit\u00e4rs vergessen nicht, dass er vor drei\u00dfig Jahren im Nationalistischen T\u00fcrkischen Studentenbundes Front machte gegen Demokratie, Laizismus und den Westen. Heute hat er in seinem B\u00fcro ein Bild von Kemal Atat\u00fcrk mit Abgeordneten des ersten Parlaments der Republik aufgeh\u00e4ngt. Alles nur zum Schein?<\/p>\n
Eine Gesandtschaft der AK-Partei ist gerade zur\u00fcckgekehrt von einer Reise nach London, Boston und New York. Erdogan wollte dort, wo man ihm und seiner Partei skeptisch begegnet, gut Wetter machen. “Wir m\u00f6chten eine Partei, die offen ist f\u00fcr die M\u00e4rkte und f\u00fcr die Investoren”, sagt er. Das Vertrauen in die staatlichen Institutionen m\u00fcsse wiederhergestellt werden. “Denn wir wollen die enge Kooperation mit dem Internationalen W\u00e4hrungsfonds und der Weltbank.” Besser h\u00e4tte es ein Prediger der Globalisierung nicht sagen k\u00f6nnen. Und wie h\u00e4lt er’s mit der EU und deren f\u00fcr die T\u00fcrkei so schwer verdaulichen Rechtsstandards? “Unser Land hat ein ernstes Problem mit Freiheitsrechten. Ich bin f\u00fcr die volle Durchsetzung der EU-Gesetze, um die T\u00fcrkei f\u00fcr einen Beitritt zur Union zu qualifizieren. Sie helfen uns auf dem Weg zu einer besseren Demokratie.”<\/p>\n
Erdogan bekennt sich r\u00fcckhaltloser und selbstkritischer zur EU als die meisten seiner politischen Konkurrenten. Aber nicht \u00fcber die EU streitet er mit der Staatsmacht. Der Zwist geht um eine scheinbare Nebens\u00e4chlichkeit: die Kleiderordnung. Der Generalstaatsanwalt zum Beispiel nahm Ansto\u00df daran, dass bei der Gr\u00fcndung der AK-Partei sechs Frauen mit Kopft\u00fcchern anwesend waren.<\/p>\n
Ein strenger Kemalist findet so etwas emp\u00f6rend. Generell d\u00fcrfen t\u00fcrkische Frauen in \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden, in Beh\u00f6rden, im Parlament, aber auch an den Universit\u00e4ten kein Kopftuch tragen. “Daran wird sich nichts \u00e4ndern, so lange das Kopftuch religi\u00f6s ausgenutzt wird”, lie\u00df die Familienministerin unl\u00e4ngst wissen. Dieses staatliche Kleiderdiktat stellt viele gl\u00e4ubige muslimische Frauen vor ein Problem. Auch Erdogans T\u00f6chter, die wie ihre Mutter ein Kopftuch tragen. Der Vater hat deshalb beide T\u00f6chter ins westliche Ausland geschickt, damit sie studieren k\u00f6nnen – mit Kopftuch.<\/p>\n
Das Thema erregt den Vorsitzenden sichtlich. “F\u00fcr mich ist das Tragen eines Kopftuches nicht Symbol f\u00fcr eine politischen Bewegung, sondern ein Grundrecht”, sagt Erdogan. Die T\u00fcrkei verletze Menschenrechte, wenn sie Studentinnen wegen ihres \u00c4u\u00dferen von der Uni ausschlie\u00dfe. “Das muss aufh\u00f6ren.<\/p>\n
Wir wollen einen angels\u00e4chsischen S\u00e4kularismus. Jeder soll seine Religion praktizieren, aber niemandem darf sie aufgezwungen werden.” So denkt Erdogan, so spricht er. Aber handelt er auch so?<\/p>\n
Vorsicht ist geboten. Immerhin waren es auch die Kopftuchkrisen, die fr\u00fcher zu den Verboten der islamistischen Parteien von Necmettin Erbakan f\u00fchrten.<\/p>\n
Erdogan habe daraus gelernt, lautet das j\u00fcngste Ger\u00fccht in Ankara. Stelle die AK-Partei nach den Wahlen die Regierung, so die Zeitung H\u00fcrriyet, d\u00fcrfe niemand Premier, Au\u00dfen- oder Verteidigungsminister werden, dessen Frau ein Kopftuch trage. Blo\u00df nicht die Gener\u00e4le reizen. Erdogan schwieg zu dem Ger\u00fccht. Alles andere w\u00e4re eine Dummheit. Denn viele seiner W\u00e4hler sind Kopftuchtr\u00e4gerinnen oder deren Ehegatten.<\/p>\n
Offen bleibt also, wer Premier wird, wenn Erdogan am n\u00e4chsten Wochenende die Wahl gewinnt. Offen ist auch, ob der Generalstaatsanwalt wirklich noch ein Verbotsverfahren gegen die AK-Partei betreibt. Sicher scheint nur so viel: Bei dieser Wahl werden die kleinen Mitte-rechts-Parteien, die im vergangenen Jahrzehnt die Macht hatten, aus dem Parlament vertrieben. Doch damit rutscht die T\u00fcrkei nicht nach links, im Gegenteil. Genosse Trend w\u00e4hlt heute konservativ. Das ist die Chance f\u00fcr eine Volkspartei der rechten Mitte, f\u00fcr eine Art muselmanischer CSU, wertkonservativ und prowestlich-demokratisch.<\/p>\n
Also f\u00fcr eine Partei wie die AKP von Erdogan.<\/p>\n
Manche T\u00fcrken meinen, eine AKP-Regierung sei ein Experiment mit unsicherem Ausgang. Vielleicht. Doch wenn es schief geht, greift ohnehin die Grundsatzabteilung f\u00fcr “Keine Experimente!” ein: das Milit\u00e4r. Die Gener\u00e4le halten die Notbremse stets in der Hand. Es w\u00e4re schlimm f\u00fcr die t\u00fcrkische Demokratie, w\u00fcrden sie daran ziehen, bevor die AKP gezeigt hat, was sie wirklich will.<\/p>\n